Recht auf Beschulung

Runderlass: Schulnahe Bildungsangebote in den Zentralen Unterbringungseinrichtungen in NRW

Am 01.07.2020 gaben gemeinsam das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und das Ministerium für Schule und Bildung ein Runderlass zu schulnahen Bildungsangeboten in den Zentralen Unterbringungeinrichtungen (ZUE ) in Nordrhein-Westfalen heraus.

Der Erlass konkretisiert unter anderem die Unterrichtsorganisation sowie Unterrichtsinhalte, welche für Kinder und Jugendliche in den Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) in Nordrhein-Westfalen gelten. Diese sind nicht schulpflichtig, haben aber während des Aufenthalts in der ZUE einen Anspruch auf Zugang zum Bildungssystem als Unterricht gemäß Artikel 14 der EU-Richtlinie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013.

Den gemeinsamen Runderlass zu schulnahen Bildungangeboten in den Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) in Nordrhein-Westfalen finden Sie hier:

Unbegleitete minderjährige Geflüchtete BumF-Frühjahrstagung 2020

BumF-Frühjahrstagung fand zwischen dem 30.03.2019 und dem 01.04.2020 mit den Themenschwerpunkten Bildung, Ausschlüsse und Zugänge statt. Neben den aktuellen rechtlichen Entwicklungen – von Ausbildungsduldung über die sogenannte “Duldung light” –  wurde die pädagogische Praxis der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und die Schnittstellenarbeit mit Bildungsinstitutionen behandelt. In verschiedenen Vorträgen und Fachforen wurde über Diskriminierungsstrukturen im Bildungssystem, Empowerment in Schule, Traumasensibler Lehre und vielem mehr diskutiert.


Auf Grund von Corona fand ein Großteil der Veranstaltung digtal statt. Die Dokumentation der Frühjahrstagung können Sie hier abrufen:

 

 

 

 

Recht auf Bildung und Zugang zur Regelschule für Geflüchtete

 

Am 28.10.2019 ist ein Rechtsgutachten veröffentlicht worden, das die völker-, EU- und verfassungsrechtliche Verpflichtung bestätigt, minderjährigen Kindern von Asylsuchenden den Zugang zum Schul- und Bildungssystem spätestens drei Monate nach Äußerung des Asylbegehrens zu ermöglichen. Das Rechtsgutachten sowie eine Zusammenfassung des Paritätischen Gesamtverbandes, der das Rechtsgutachten in Auftrag gegeben hatte, finden Sie hier:

 

 

 

 

Die Antworten der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag finden Sie hier:

Die Antwort vom 09.08.2018 enthält Informationen über die Anzahl der Kinder, die zum 22.07.2018 länger als 3 Monate in ZUEen untergebracht waren. Die Antwort vom 02.01.2020 enthält Informationen über die Verweildauer von Kindern in ZUEen zum Stichtag 04.12.2019 und differenziert nach Monaten, Herkunftsstaat und Alter.​​